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  • Ulrike Lohmann

Entschädigungen und Hilfsfonds – Ein kurzer Zwischenstandsbericht

Meine Haupttätigkeit besteht gerade darin, Informationen über Hilfsangebote / Entschädigungen etc. zu sammeln. – kurzer Einschub: „Entschädigungen“ klingt gerade irgendwie falsch – schließlich haben wir alle mit vielfältigen Verlusten zu kämpfen – bei weitem nicht nur finanziellen-

Aber lassen wir den Begriff mal. Uns wünschen gerade viele Gäste, dass wir Entschädigungen dafür erhalten sollten, dass wir aktuell ja keine Leistungen erbringen dürfen und eben kein Geld verdienen können. Hierzu habe ich eine ziemlich nachvollziehbare Aussage gefunden:


"Keine Entschädigung vom Staat bei Absagen

Wenn auf staatliche Anordnung Geschäfte nicht mehr öffnen dürfen oder Veranstaltungen abgesagt werden, könnte man die Hoffnung haben, dass der Staat dann automatisch per Gesetz verpflichtet ist, für den entgehenden Gewinn einzustehen. Dies ist aber nicht der Fall.

Es gibt zwar eine Vorschrift im Infektionsschutzgesetz, die sich mit Vermögensnachteilen auch außerhalb der Quarantäne beschäftigt. Die dürfte aber nicht greifen. Der Verfassungsrechtler Professor Matthias Cornils von der Universität Mainz geht in einer Analyse für den "Verfassungsblog" davon aus, dass sich daraus kein allgemeiner Entschädigungsanspruch für eine breite Masse von Betroffenen nach rechtmäßigen Anordnungen der Behörden ableiten lässt.

Gefunden: https://www.tagesschau.de/faq-corona-staatshilfen-101.html


Ich wollte ja auch etwas zu den Hilfsfonds schreiben. Geht schnell:


Es gibt verbessertes Kurzarbeitergeld -> super, haben wir beantragt

Es gibt supergünstige Kreditangebote -> machen für uns vielleicht kurzfristig Sinn (wenn sie denn tatsächlich so kurzfristig zu bekommen wären) mittelfristig sind sie aber eher schwierig weil wir eben nicht den entgangenen Gewinn einfach so nachholen können und uns damit die Mittel fehlen könnten, den Kapitaldienst zu bedienen.


Hilfsfonds?

Sind zwar wohl irgendwie geplant aber was und wie und wer weiß aktuell noch keiner.


Ich möchte ausdrücklich betonen, dass ich hier nur Fakten wiedergeben möchte und sich daraus auf gar keinen Fall ein politisches Statement ableiten lässt.

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